• Gemeinschaft zum Schutz der geografischen Angaben (GI) gemäß der neuen Spirituosenverordnung (EU) 2019/787 vom 17. April 2019

• Vorstand der SgASD nominiert

• Geschäftsführung der Schutzgemeinschaft übernimmt der BSI

(mer) Der Verein „Schutzgemeinschaft für geografische Angaben im Spirituosenbereich in Deutschland e. V. (SgASD)“ wurde im Sommer 2020 in das Vereinsregister in Bonn eingetragen. Die SgASD verfolgt den Schutz aller bereits bestehenden deutschen geografischen Angaben für Spirituosen gemäß der Spirituosenverordnung (EU) 2019/787 vom 17. April 2019. Darüber hinaus unterstützt die SgASD ihre Mitglieder und Branchenangehörige bei der Beantragung neuer geografischer Angaben.

Geografische Angaben – wie zum Beispiel Korn oder Deutscher Weinbrand – die gemäß der EU-Spirituosenverordnung geschützt sind, benötigen gemäß Artikel 22 eine besondere Produktspezifikation, „technical files“ genannt, die mindestens folgende Angaben enthalten muss:

• die zu schützende Bezeichnung der geografischen Angabe wie sie im Handel oder im allgemeinen Sprachgebrauch im abgegrenzten geografischen Gebiet verwendet wird,
• die Beschreibung der Merkmale der Spirituosen,
• die Abgrenzung des geografischen Gebiets,
• die Beschreibung des Verfahrens zur Herstellung der Spirituose,
• den Nachweis für eine daraus resultierende besondere Qualität,
• sämtliche Vorschriften für die Kennzeichnung der Angaben.

In Deutschland haben die betroffenen Verbände gemeinsam mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bereits im Vorfeld eine Vielzahl dieser „technical files“ beraten und den Schutz der geografischen Angabe erfolgreich beantragt. Eine Übersicht der so geschützten Spirituosen findet sich in der Anlage. Weitere Information zu den deutschen geschützten geografischen Angaben sind auf der Website des BSI www.spirituosen-verband.de/naehrwertangaben sowie der Website www.massvoll-geniessen.de/naehrwerte verfügbar. Die Einträge sind aktuell den jeweiligen übergeordneten Spirituosengattungen angegliedert.

Eine Kartendarstellung aller geschützten geografischen Angaben für Spirituosen in Deutschland und in Europa hat der europäische Dachverband, spiritsEUROPE, im Netz veröffentlicht: https://www.spirits.eu/geographical-indications.

Der BSI hat die meisten der bereits bestehenden geografischen Angaben bei der Beantragung mit betreut. Da die Mitglieder des BSI umsatzmäßig über 90 Prozent der Spirituosenbranche darstellen, gewährleistet der BSI umfassende Expertise in sämtlichen Spirituosengattungen. Zudem erfüllt er die Voraussetzungen des Artikels 24 der Spirituosenverordnung (EU) 2019/787 an die Organisationen, die zur Beantragung der geschützten geografischen Angaben berechtigt sind.

Die neu gegründete Schutzgemeinschaft für geografische Angaben im Spirituosenbereich in Deutschland (SgASD) setzt nun diese Arbeit fort. Sie beantragt nach Diskussion in speziellen Fachgruppen die neue geografische Angabe bei der EU. Darüber hinaus ist sie auch das Organ, um Änderungen an bestehenden Beschreibungen zu erarbeiten und zu beantragen.

Gemäß der Satzung der Vereinigung diskutieren zuerst „unselbstständige Fachgruppen für die verschiedenen Spirituosengattungen“ (derzeit maximal 32) neue Maßnahmen und Anträge. Maßgeblich für die Zuordnung zu einer solchen Fachgruppe ist die in Deutschland oder deutschen Regionen hergestellte Spirituose. Jedes Mitglied der Schutzgemeinschaft arbeitet mindestens in einer Fachgruppe mit. Die Mitglieder der Schutzgemeinschaft agieren jedoch unabhängig von den Mitgliedern des BSI.

Der Vorstand der Schutzgemeinschaft wurde gleichfalls im Mai 2020 nominiert. Präsident ist Dr. Patrick Mier, Stellvertretender Präsident ist Friedrich Schwarze.

Mitglieder in der Schutzgemeinschaft für geografische Angaben im Spirituosenbereich in Deutschland (SgASD) können alle Hersteller der durch eine geografische Angabe geschützten Spirituose werden. Darüber hinaus ist auch der Bundesverband der Deutschen Spirituosen-Industrie und -Importeure e. V. (BSI) Mitglied in der SgASD.

Die Schutzgemeinschaft steht auch Firmen offen, die nicht Mitglied des BSI sind. Bei Interesse an einer speziellen geografischen Angabe (Eintragung oder Änderung) arbeiten sie als unabhängiges SgASD-Mitglied in der zuständigen Fachgruppe mit. Vorab benennen sie gegenüber der SgASD ihr Anliegen und die betroffene geografische Angabe.

Die Geschäftsführung der Schutzgemeinschaft übernimmt die BSI-Geschäftsführung. Die Vertretung ist in einem gesonderten Geschäftsbesorgungsvertrag geregelt.

Nähere Informationen zur Spirituosenverordnung sind hinterlegt unter www.spirituosen-verband.de/themen/eu-recht und zur Datenbank des BSI unter www.spirituosen-verband.de/naehrwertangaben; www.massvoll-geniessen.de/naehrwerte.


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Angelika Wiesgen-Pick
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Urstadtstraße 2
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Internet: www.spirituosen-verband.de




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